Was ist eigentlich eine Abmahnung?

Dem Grunde nach dienen Abmahnungen dazu, jemanden auf eine Rechtsverletzung aufmerksam zu machen und ihm die Möglichkeit zu geben, diese selbst zu beseitigen bzw. in Zukunft zu unterlassen. Nach der Intention des Gesetzgebers sollten damit die Gerichte entlastet werden und der Abgemahnte Kosten sparen. Daher ist z.B. im Urheberrecht vorgesehen, dass vor einem Gerichtsverfahren gerichtet auf die Unterlassung eines bestimmten Verhaltens eine Abmahnung erfolgen soll.

§ 97 a UrhG - Urheberrechtsgesetz (Auszug)

Abmahnung

(1) Der Verletzte soll den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen.

(2) Die Abmahnung hat in klarer und verständlicher Weise

  1. Name oder Firma des Verletzten anzugeben, wenn der Verletzte nicht selbst, sondern ein Vertreter abmahnt,
  2. die Rechtsverletzung genau zu bezeichnen,
  3. geltend gemachte Zahlungsansprüche als Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche aufzuschlüsseln und
  4. wenn darin eine Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtung enthalten ist, anzugeben, inwieweit die vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht.

Eine Abmahnung, die nicht Satz 1 entspricht, ist unwirksam.

Der Abgemahnte kann dann entscheiden, ob er solch eine Unterlassungserklärung abgibt und damit ein mögliches Gerichtsverfahren vermeidet. Näheres hierzu finden Sie unter dem Punkt Rechtsberatung.

Ob eine Abmahnung berechtigt ist, sollte im Einzelfall durch einen spezialisierten Rechtsanwalt geprüft werden.

 

 

 

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